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Selbstgespräch 2021 / 02

Selbstgespräch: 21/02










Selbstgespräch: 21/02
(von Viren, Wirren und Irren)

Sie haben es bestimmt auch mitbekommen. Die 35 ist die neue 50. Es ist die erste offizielle Mutante im Einmaleins. So jedenfalls konnte man das verstehen, was Angela Merkel am Mittwoch letzter Woche auf der Pressekonferenz nach der Elefantenrunde in Berlin verbal entglitt: „Wir haben die stabile Siebentagesinzidenz mitunter unterschiedlich definiert. Mindestens drei Tage, will ich einmal sagen, irgendetwas zwischen drei und fünf Tagen sollte es sein. Sie können davon ausgehen, mindestens drei Tage bei 35“. Verwirrt, auch aufgrund der nebulösen Zeitraumangaben, blieben Journalist und der geneigte Zuschauer zurück.

Konkreter wurde Angela Merkel zwei Tage später in einem Interview in den Tagesthemen (ZDF).
Sie stellte in Aussicht, dass der nächste Öffnungsschritt beim Erreichen einer stabilen Inzidenz von sieben Tagen unterhalb der 35 denkbar wäre, falls die Mutanten das zuließen. Dann könnten ab dem siebten März der Einzelhandel, die Museen und Galerien sowie die Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen unter strikten Auflagen wieder öffnen, falls die Mutanten das zuließen. Für Lockerungen bei Kulturveranstaltungen, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe würden Bund und Länder bis zum dritten März, Zeitpunkt der nächsten Beschlussrunde der LänderchefInnen mit dem Kanzleramt, eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie weiterentwickeln, falls die Mutanten das zuließen, speziell B.1.1.1.7 aus England.

Beschlossene Sache ist, dass ab dem ersten März wieder Friseure Frisuren frisieren dürfen. Dahinter verbirgt sich die Hoffnung, dass der weiterhin stark eingegrenzte Alltag sich mit einer frischen und flotten Frisur aus Meisterhand besser ertragen lässt, als mit einen zotteligen Kopfpudel eingeschränkt Gassi zu gehen. Ich gönne diese Möglichkeit jedem Einzelnen in diesem Handwerk und möchte keinerlei Haarspalterei betreiben. Jedoch drängt sich die Frage auf, warum der Kopf von haarigen Dschungelbewuchs professionell befreit werden, der Einzelhändler auf Basis der 20 qm pro Kunde Regel jedoch weiterhin seinen von Waren überquellenden Laden nicht öffnen darf. Vielleicht damit er Zeit hat den Friseur aufzusuchen, bevor er zum Insolvenzverwalter geht, hört man den ein oder anderen unken. Der Einzelhandel sei hier nur als Beispiel für alle anderen zur Zwangsarbeitslosigkeit verdonnerten genommen. Ich vermute, dass die Erlaubnis zur Haarbeschneidung in weiser Voraussicht erteilt wurde, auf das uns die Haare im nächsten rigiden Mutanten-Shutdown nicht bis zum Hintern wachsen. Manche sollen sich schon nach günstigen Höhlen im Taunus umsehen. Zurück zur Natur bekäme dann eine neue und nachhaltige Bedeutung.

Die zweite Lockerungswohltat gilt je nach Bundesland ab sofort oder später. Überlastete Eltern sollen durch Kita- und Grundschulöffnung entlastet und den befürchteten psychischen Fehlentwicklungen und dem Bildungsrückstand bei den Jüngsten entgegengewirkt werden. Natürlich sei die Öffnung nur eine Empfehlung, denn Schulpolitik sei hoheitlich Ländersache, stellte Bildungsministerin Anja Karliczek klar. Die Verantwortung Schnelltests in den Schulen in ausreichender Zahl zur Verfügung zu stellen, die Beschaffung von Lüftungsgeräten, den 1.2 Milliarden Euro des Bundes für die im letzten Sommer angekündigte Großoffensive zur digitalen Aufrüstung an den Schulen hinterherzurennen und sich im bürokratischen Genehmigungsurwald zu verirren und jegliche sonstige Organisationsaufgaben – alles Ländersache. Seitdem Britta Ernst, Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die Aussage im Januar fallen ließ: “Lernen und Lehren – guter Unterricht in Zeiten der digitalen Transformationen“, leiden nicht wenige Schulleiter und Lehrer an einem Schleudertrauma.    
Jedem ist klar, dass die Situation neu und angesichts der Mutation schwierig ist und angespannt bleibt. Es muss aber erwartet werden dürfen, dass ein nachvollziehbarer Katalog von Seiten der Amtsinhaber präsentiert wird, der aufzeigt unter welchen Voraussetzungen und mit welchen verfügbaren Mitteln in verschiedenen Bereichen wieder geöffnet werden kann, trotz Pandemie. Stattdessen faseln ein Olaf Scholz und Jens Spahn über kostenlose Schnelltest für alle ab 1. März, die zunächst nur von Fachpersonal, wo sei Kreis- und Stadtsache, angewendet werden dürfen.
Antigentests für jedermann, in einigen Ländern schon längst ein Baustein zur Bekämpfung der Pandemie, kommen aber erst wenn die Zulassung erfolgt ist.
Ein Peter Altmaier brabbelt am 16. März etwas von Härtefallregelungen. Großzügig stellt er noch in Aussicht mit den Wirtschaftsverbänden einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten, der bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am dritten März der Wirtschaft doch noch Gehör bei der Regierung verschafft. Peinlicher geht es nimmer. Das November und Dezember Soforthilfen noch immer nicht bei den meisten Antragstellern angekommen sind, bedauerte er mit Software Probleme. 

Die Geduld, die Resilienz und das Verzichtsvermögen der Regierten schwindet in allen Bereichen dramatisch. Der Vertrauensvorschuss des Frühjahres 2020 wandelt sich immer mehr in einen Vertrauensverlust. Von dem „Wir-Klatschen“ im März 2020 sind nur Klatschen geblieben. Die erste in Form einer Corona App, die aus datenschutzrechtlichen Gründen zu einem digitalen Placebo verkam. Klatsche zwei, nur zirka 45 Prozent der deutschen Gesundheitsämter nutzen bisher die Software Sormas, vom Helmholtz Zentrum im Frühjahr 2020 zur schnellen und bundesweit vernetzten Nachverfolgung des Infektionsgeschehens entwickelt. Das Komplettversagen des Onlineunterrichts aufgrund jahrelanger Untätigkeit des Bundes und der Länder in der digitalen modernen Ausrüstung der Schulen. Weitere Kopftreffer aus den Ministerkonferenzen in den sich Verantwortliche in Schließungs- und Lockerungsbeschlüsse verlieren, ohne diese mit bundesweit nachvollziehbaren und geltende Regeln zu untermauern. Nicht zu vergessen die EU-Klatsche der verspäteten Impfstoffbestellung und das unmoralischer Zocken wie auf einem Basar.

Es brennen sich reale Bilder verzweifelter Familien, vom Ruin bedrohter Einzelhändler, von weinenden Friseuren und Dienstleistern, verzweifelter Hotel- und Restaurantbesitzer, Konzertveranstalter, Künstler und vielen mehr in den Kopf. Der Eindruck das die Nebenwirkungen der Therapie schädlicher als die Medizin selbst sind, manifestiert sich immer mehr.

Die überwältigende Mehrheit der Deutschen ist von Aluhutträgern, Querdenkern, die an ihrem Brett vor dem Kopf entlangdenken und von politisch Extremen ganz weit entfernt. Es geht auch nicht um Schuldzuweisung, in einer für uns allen neuen Zeitrechnung. Die schnelle unbürokratische Nutzung aller innovativen Möglichkeiten, wenn es sein muss auch durch kurzfristige Lockerungen im Datenschutz, bei Beschaffung und bei Zulassungen ist gefordert. Getreu den stetigen Aussagen von Markus Söder: „Es geht um Menschenleben“. Wir Klarheit in der Umsetzung und den Maßnahmen.  Regieren ist angesagt und nicht reagieren. Alternative Instrumente neben und bestenfalls anstatt eines restriktiven Lockdown Marathon tuen not. Wo bleibt die Abwägung zwischen Inzidenzwert und sozialen sowie wirtschaftlichen Folgen?  Floskeln und wohlfeile Beteuerungen, Bürokratiesumpf und Zuständigkeitsgerangel sind absolut fehl am Platz. Es fehlt der Umgang der Regierenden mit den Regierten auf parlamentarischer Augenhöhe. Raus aus dem Talkshow-Wanderzirkus. Schluss mit omnipräsenten und lauten Nebelbombenwerfer aus der Riege der Minister. Regieren heißt uns argumentativ mitnehmen und uns Perspektiven eröffnen, auf Basis aller verfügbaren Möglichkeiten und seriösen Einschätzungen.

Der Tom
17.02.2021